Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung; Jungfamilienfondsgesetz (816/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend und das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

76. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

77. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 01.07.2019

82. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (546/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 84. Sitzung des Nationalrates

84. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Kolleginnen und Kollegen (AA-93)
abgelehnt
Dafür: S, J. Dagegen: V, F, N

84. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antrag auf Sonderprüfung des Familienfests im Schlosspark Schönbrunn – Verstoß gegen das Vergabegesetz und Verdacht auf Parteienfinanzierung durch die Hintertür durch Alt-Bundeskanzler Kurz (248/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N, J. Dagegen: V, F

84. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 209/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.08.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10211/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 896. Sitzung

896. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Christoph Steiner

896. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

896. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 209/BNR