X

Seite '971/A (XXVI. GP) - Amtshaftungsgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Amtshaftungsgesetz, Änderung (971/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) und das Bundesgesetz über die Haftung der Gebietskörperschaften und der sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts für in Vollziehung der Gesetze zugefügte Schäden (Amtshaftungsgesetz – AHG), geändert werden


Eingebracht von: Dr. Alfred J. Noll

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
03.07.2019 Einbringung im Nationalrat  
03.07.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
03.07.2019 Vorgesehen für den Justizausschuss  
03.07.2019 86. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 289
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
03.07.2019 87. Sitzung des Nationalrates: Antrag des Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Justizausschuss (676/GO)
abgelehnt
S. 11
03.07.2019 87. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 10
Schließen

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.