22.01.43Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 754/AB bis 756/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 323/A der Abgeordneten Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Urlaubsgesetz geändert wird

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag 330/A(E) der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe statt "Ver­länderung"

Antrag 331/A(E) der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Michael Bernhard, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung

Gesundheitsausschuss:

Antrag 335/A(E) der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen be­treffend kostenlose Verhütungsmittel

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 332/A der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird

Justizausschuss:

Antrag 334/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „besseren Schutz von Betroffenen vor se­xistischen Onlineübergriffen (Cyberbelästigung)

Kulturausschuss:

Antrag 326/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Handlungspflicht der Bundesregierung gemäß Art 16 Abs 5 B-VG

Antrag 327/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Ratifikation der Europäischen Landschaftskonvention

Antrag 328/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Ratifikation der Granada-Konvention

Antrag 329/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Handlungspflicht der Bundesregierung gemäß Art 16 Abs 4 B-VG

Unterrichtsausschuss:

Antrag 336/A(E) der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen be­treffend stärkere Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Schulen der Sekundar­stufe I, um Angebote der Ferienbetreuung auszubauen und weiterzuentwickeln

*****