X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '81/A und Zu 81/A (XXVII. GP) - Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Änderung (81/A und Zu 81/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird


Eingebracht von: Dr. Nikolaus Scherak, MA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
13.11.2019 Einbringung im Nationalrat  
13.11.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
13.11.2019 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 13.02.2020)  
13.11.2019 Bundesverfassungsgesetz  
13.11.2019 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
13.11.2019 3. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 158
10.01.2020 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
16.01.2020 Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung (Zu 81/A)  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
22.01.2020 10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 79
Schließen