Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (150/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz und das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

7. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 31 d.B.

Auf der Tagesordnung der 10. Sitzung des Nationalrates

10. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Mag. Michael Hammer, Kolleginnen und Kollegen (AA-11)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

10. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 2/AEA
angenommen (8/E)
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Wortmeldungen in der Debatte

10. Sitzung des Nationalrates: Debatte

10. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N