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Gesundheitstelematikgesetz, Änderung (914/A)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
07.10.2020 Einbringung im Nationalrat  
07.10.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  
07.10.2020 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
07.10.2020 53. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 104-105
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  Ausschussberatungen NR  
07.10.2020 54. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss S. 2-3
01.12.2020 Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
01.12.2020 Gesundheitsausschuss: Bericht 569 d.B.  
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  Plenarberatungen NR  
11.12.2020 Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates  
11.12.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Philip Kucher (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 59-61 Video
Ralph Schallmeiner (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 61-62 Video
Mag. Gerhard Kaniak (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 62-63 Video
Gabriela Schwarz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 63-64 Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 64 Video
Dr. Josef Smolle (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 64-65 Video
Ing. Markus Vogl (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 65-68 Video
Dr. Werner Saxinger, MSc (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69 Video
August Wöginger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 69-70 Video
11.12.2020 71. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N
S. 70-72
11.12.2020 Aktenvermerk 144/BAV  
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  Berichterstattung / PDF, 125 KB HTML, 125 KB  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

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Dokumente und Fassungen

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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