Plenarsitzung
des Nationalrates
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 7. Oktober 2020
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Mittwoch, 7. Oktober 2020
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 7. Oktober 2020
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 7. Oktober 2020: 16.11 – 16.11 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurde
Bericht ............................................................................................................................. 3
III-186: Bericht betreffend Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie; BM f. Arbeit, Familie und Jugend
Beginn der Sitzung: 16.11 Uhr
Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 54. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Alexander Melchior, Johannes Schmuckenschlager, Mag. Ulrike Fischer, Lukas Hammer, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Mag. Felix Eypeltauer, Mag. Martina Künsberg Sarre und Josef Schellhorn.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 904/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird
Antrag 905/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird
Antrag 906/A(E) der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Pensionsanpassung
Antrag 907/A der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitsmarktservicegesetz geändert wird
Ausschuss für Familie und Jugend:
Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Post-Betriebsverfassungsgesetz geändert werden (378 d.B.)
Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung:
Antrag 916/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet als Daseinsvorsorge
Gesundheitsausschuss:
Antrag 908/A der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird
Antrag 912/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung einer 1450-Videokomponente
Antrag 913/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung eines Chatbots zur Entlastung der 1450-Hotline
Antrag 914/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 910/A(E) der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Stärkung der Effizienz und Unabhängigkeit der Ermittlungen in Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt
Justizausschuss:
Antrag 911/A der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Staatsanwaltschaftsgesetz geändert wird
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (377 d.B.)
Antrag 909/A(E) der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trinkwassersicherheit durch weniger Stickstoff und Pestizide im Grundwasser
Sportausschuss:
Antrag 917/A(E) der Abgeordneten Maximilian Köllner, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der finanziellen Unterstützungsmaßnahmen im Sport
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Antrag 918/A(E) der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfsfonds für gestundete Energiekosten
Wissenschaftsausschuss:
Antrag 915/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenförderung in der Wissenschaft
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Ausschuss für Familie und Jugend:
Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie (III-186 d.B.)
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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 14. Oktober, um 10 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.11 Uhr
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