Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (1215/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

78. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 673 d.B.

Gesundheitsausschuss: Selbständiger Antrag betreffend Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, Bauern-Sozialversicherungsgesetz und Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (674 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

Beschluss im Nationalrat 219/BNR

85. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blutspende-Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern, sowie Transgenderpersonen endlich beenden! (466/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, G))

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, N

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 22.04.2021)

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10544/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 922. Sitzung

922. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

922. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

922. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G, A. Dagegen: F

922. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Wohnzimmertests als Eintrittstests (440/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, A

922. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende Testmöglichkeiten im ländlichen Raum (441/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, A. Dagegen: V, F, G

Beschluss im Bundesrat 219/BNR