Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung (2043/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration, das Bundesministerium für Arbeit und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Familie und Jugend

129. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

130. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend

Ausschuss für Familie und Jugend: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Familie und Jugend: Bericht 1253 d.B.

Auf der Tagesordnung der 137. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 455/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 11.02.2022)

Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: Bericht 10828/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 935. Sitzung

935. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Dr. Doris Berger-Grabner

935. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

935. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

935. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Marlies Steiner-Wieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezug von Krankengeld darf nicht zum Verlust von einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld führen (519/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A

Beschluss im Bundesrat 455/BNR