Übersicht
Status: Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "STOPP 5G-Mobilfunknetz"
Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Gehring Rudolf, Dr.
Stellungnahmen
- Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (2/SBI)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (21/SBI)
- Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (24/SBI)
- Gehring Rudolf, Dr. (39/SBI)
- Piratenpartei Österreichs (54/SBI)
- Gehring Rudolf, Dr. (59/SBI)
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen
- 12.03.2020 - 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Schutz des Zugangs zu Bargeld bis hin zu Maßnahmen im Straßenverkehr (Nr. 251/2020)
- 01.07.2020 - 3. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der alternativen Leistungsbeurteilung bis zum Recht auf Sterben in Würde (Nr. 724/2020)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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29.01.2020 | Einlangen im Nationalrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
29.01.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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30.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27.02.2020 | 12. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 78 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.07.2020 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, G, dagegen: S, F, N |
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01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (307 d.B.) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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23.09.2020 | Auf der Tagesordnung der 51. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
23.09.2020 |
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23.09.2020 | 51. Sitzung des Nationalrates: Debatte | S. 239-241, 248 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
23.09.2020 |
51. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - |
S. 248-249 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.09.2020 | Aktenvermerk 101/BAV | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Zustimmungserklärungen
Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!
In der XXVII.GP haben bereits 37860 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.