Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen (1033 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

121. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 1058 d.B.

Auf der Tagesordnung der 125. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

125. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 379/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 10.12.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10760/BR d.B.

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 931. Sitzung

931. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger

931. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

931. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 379/BNR