Entscheidung 2012/2 zur Änderung des Wortlauts und der Anhänge II bis IX des Protokolls von 1999 betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon und Aufnahme der neuen Anhänge X und XI (2465 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

253. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 27. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 2478 d.B.

Auf der Tagesordnung der 257. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

257. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

257. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 925/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.05.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 11458/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 965. Sitzung

965. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

965. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommen
Einstimmig

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einstimmig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

Beschluss im Bundesrat 925/BNR