A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 8919/J bis 8953/J
2. Anfragebeantwortungen: 8055/AB bis 8127/AB
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Zuweisung auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen an andere Ausschüsse:
Unterrichtsausschuss:
Petition Nr. 63 betreffend "INKLUSIVE BILDUNG JETZT", überreicht von den Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Martina Künsberg Sarre und Mag. Verena Nussbaum
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Rechnungshofausschuss:
Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärzteausbildung – Reihe BUND 2021/42 (III501 d.B.)
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (1284 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1285 d.B.)
*****
Fristsetzungsantrag
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Vor Eingang in die Tagesordnung haben die Abgeordneten Fürst, Kolleginnen und Kollegen beantragt, dem Verfassungsausschuss zum Bericht über den Antrag 2124/A eine Frist bis zum 16. Dezember 2021 zu setzen.
Der gegenständliche Antrag wird nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung zur Abstimmung gebracht werden.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 4 und 5, 8 bis 13, 14 bis 20, 21 bis 23, 24 bis 27, 28 und 29, 30 bis 36, 38 und 39, 41 und 42 sowie 43 bis 45 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite