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LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren! (64/PET)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 1381 d.B. zur Kenntnis genommen

Petition

Petition betreffend "LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!", überreicht vom Abgeordneten Maximilian Lercher


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Maximilian Lercher

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Ausschussbegutachtung beschlossen: "LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" 10/AUA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
17.06.2021 Einlangen im Nationalrat  
18.06.2021 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
18.06.2021 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
07.07.2021 115. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 71-74
07.10.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
07.10.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
07.10.2021 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (216/AUA)  
07.10.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen  
07.10.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen  
10.12.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
10.12.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
10.12.2021 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (10/AUA)  
10.12.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen  
09.03.2022 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
09.03.2022 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N 		 
09.03.2022 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1381 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
24.03.2022 Auf der Tagesordnung der 149. Sitzung des Nationalrates  
24.03.2022 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Rudolf Silvan (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Dr. Astrid Rössler (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Melanie Erasim, MSc (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Rebecca Kirchbaumer (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Alois Kainz (F) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Bedrana Ribo, MA (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Peter Weidinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Andreas Minnich (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
24.03.2022 149. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, F, G, N. Dagegen: S 		 
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Zustimmungen

In der XXVII.GP haben bereits 431 Personen eine Zustimmung abgegeben.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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