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Das Parlament in der Zweiten Republik

1945 - Wiederherstellung der Republik Österreich

Der Einmarsch deutscher Truppen hatte die staatliche Existenz Österreichs im März 1938 gewaltsam beendet. Am 27. April 1945, nach sieben Jahren nationalsozialistischer Herrschaft, wurde Österreich als eigenständiger Staat wiedergegründet. Noch im gleichen Jahr wählten die ÖsterreicherInnen Volksvertretungen für Bund und Länder. Gesetzgebung und Verwaltung standen jedoch unter Aufsicht der alliierten Besatzungsmächte. Mehr

Parlamentarismus im Schatten der "Großen Koalition"

Aus Anlass der von ÖVP und SPÖ vereinbarten Währungsstabilisierung 1947 schied die KPÖ aus der Regierung aus. Damit begann die über sechs Gesetzgebungsperioden bis 1966 währende Zeit der "Großen Koalition". Strikte vorparlamentarische Absprachen über Gesetzesinitiativen und proporzmäßige Aufteilung von Einflusssphären ließen wenig Spielraum für parlamentarische Aktivitäten. Mehr

Wirtschaftlicher Wiederaufbau

Schaffung der Grundlagen für einen raschen wirtschaftlichen Wiederaufbau war eines der vorrangigen Anliegen der Politik im von Zerstörung und Not beherrschten Nachkriegsösterreich. Die Vorstellungen der Regierungsparteien über die konkrete Ausgestaltung der Wirtschaftspolitik lagen teils weit auseinander, wichtige Entscheidungen wurden aber gemeinsam und in Abstimmung mit den Interessenvertretungen getroffen. Mehr

1955 - Staatsvertrag und Neutralität

Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 im Schloss Belvedere in Wien erhielt Österreich die volle staatliche Souveränität zurück. Die Alliierten Mächte hatten sich bereits mit der Moskauer Deklaration 1943 zur Wiederherstellung eines unabhängigen österreichischen Staates bekannt. Die Einigung auf eine für alle akzeptable Lösung gestaltete sich nach 1945 aufgrund wachsender Spannungen zwischen Ost und West aber als schwierig. Mehr

Proporzsystem in der Krise

Ende der 1950er-Jahre zeigten sich erste Anzeichen einer Krise der "Großen Koalition". Mangel an Reformbereitschaft und bestimmender Einfluss der Politik auf die Wirtschaft ließen den Ruf nach "Versachlichung" der Politik und mehr demokratischem Freiraum laut werden. Mehr 

Erste Alleinregierung der Zweiten Republik

Das bisher erfolgreiche System der "Großen Koalition" hatte bereits vor den Wahlen 1966 Abnutzungserscheinungen gezeigt. Nachdem die ÖVP überraschend mit absoluter Mandatsmehrheit aus den Wahlen hervorging, bildete sie die erste Alleinregierung der Zweiten Republik. Es folgte ein ambitioniertes doch vorsichtiges Reformprogramm. Dieses war begleitet von regem parlamentarischen Leben, stand eine Regierungsfraktion doch erstmals einer großen Opposition gegenüber. Mehr

Wechsel an der Spitze – SPÖ bleibt 13 Jahre lang am Ruder

1970 begann die zweite – deutlich längere und seither auch letzte – Phase der Alleinregierungen. Mit dem neuen SPÖ-Vorsitzenden Bruno Kreisky wurde ein Mann zum Bundeskanzler, der dieses Amt über ein Jahrzehnt ausüben sollte. In diesen Jahren kam es zu umfangreichen Reformen, im Wirtschaftsbereich schlug Österreich einen Sonderweg ein. Mehr

Kleine Koalition mit Schwierigkeiten

Das Ende der 13-jährigen Ära der SPÖ-Alleinregierung brachte ein politisches Experiment mit sich: Die "Kleine Koalition" zwischen SPÖ und FPÖ. Dieses sollte nicht lange währen. Mehr

Stabilität in der Regierung, Umbrüche im politischen System

Beinahe eineinhalb Jahrzehnte verfügte eine Neuauflage der "Großen Koalition" über eine stabile parlamentarische Mehrheit. Trotzdem zeigten sich in dieser Zeit zahlreiche Veränderungen der politischen Landschaft: Neue Parteien fanden ihren Weg ins Parlament und der EU-Beitritt Österreichs läutete ein gänzlich neues Kapitel der Gesetzgebung ein. Mehr