LETZTES UPDATE: 08.01.2016; 11:22

Frieden und Wohlstand für Europa

Der europäische Einigungsprozess nach dem Zweiten Weltkrieg entsprang dem politischen Willen, mit der kriegerischen Vergangenheit des Kontinents zu brechen und eine Basis für einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Man ging von dem Gedanken aus, dass dies am besten durch enge wirtschaftliche Kooperation erzielt werden kann, die darüber hinaus auch zu mehr Wohlstand führt.

Erweiterung und Vertiefung

So kam es 1951 zum ersten Integrationsschritt: Sechs ehemalige Kriegsgegner gründeten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zur gemeinsamen Verwaltung dieses (kriegs-)wirtschaftlich wichtigen Sektors. Das Ziel, eine politische Gemeinschaft über die wirtschaftliche hinaus zu erreichen und das Friedensprojekt durch weitere Kooperationsschritte zu vertiefen, wurde in den folgenden Jahrzehnten konsequent fortgesetzt. Deutlicher Ausdruck dafür sind die Weiterentwicklung der vertraglichen Basis und die Erweiterung, ergänzt durch weitere Formen der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Justiz und Inneres, der Außen- und Sicherheitspolitik und anderer Politikbereiche.

Grund- und Freiheitsrechte in der EU

Die EU hat in ihren Verträgen auch grundlegende Werte wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit verankert und verfügt mit der Charta der Grundrechte über einen der modernsten Grundrechtskataloge.

Österreich trat der Union am 1. Jänner 1995 bei und gehört zu den 19 Mitgliedstaaten, die den Euro als gemeinsame Währung eingeführt haben.

Übertragung von Aufgaben an die EU

Die EU-Mitgliedschaft hat zur Folge, dass Aufgaben, die ursprünglich in den nationalen Kompetenzbereich fallen (Souveränitätsrechte), an die EU abgegeben werden. Das gilt zum Beispiel für weite Bereiche der Wirtschaftspolitik (Stichwort: Binnenmarkt), einschließlich der Landwirtschaft. Hier hat die EU das Recht, Vorschriften zu erlassen und durchzusetzen.

All diese Entscheidungen werden aber nicht von anonymen EU-Behörden getroffen, sondern von den Mitgliedern der Union, die in den zuständigen Institutionen vertreten sind. In anderen Politikfeldern, wie in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch in Fragen der Asyl- und Einwanderungspolitik und der internationalen Verbrechensbekämpfung, arbeiten die Staaten eng zusammen. Das Subsidiaritätsprinzip soll jedoch dafür sorgen, dass Entscheidungen nur dann auf EU-Ebene getroffen werden, wenn die betreffenden Fragen nicht besser auf nationaler oder regionaler Ebene geregelt werden können. Die nationalen Parlamente können die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips im Rahmen ihrer Mitwirkungsrechte überprüfen.

Die Institutionen der EU

Die Gesetzgebung, Koordination und Weiterentwicklung jener Politikbereiche, die in die Zuständigkeit der Union fallen, erfolgt durch die Institutionen der EU. In ihnen sind alle Mitgliedsländer vertreten, kleinere Länder sind aber im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung proportional stärker repräsentiert. Dadurch wird die Balance zwischen großen und kleineren Staaten gewährleistet. Die Gleichbehandlung spiegelt sich auch in den 24 Amts- und Arbeitssprachen der EU wider.

Die Herausforderungen durch die Globalisierung, den Klimawandel, aber auch durch die internationale Kriminalität und nicht zuletzt die Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008 machen deutlich, wie wichtig ein gemeinsames Vorgehen zur Bewältigung grenzüberschreitender Probleme ist.

 

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