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EU2018 - Parlamentarische DimensionEU2018 - Parlamentarische Dimension
Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU
Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU
17. - 18. September 2018, Austria Center Vienna, Wien
Auf Grundlage des Artikel 13 des am 1. Jänner 2013 in Kraft getretenen "Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion" ("Fiskalpakt") wurde im selben Jahr ein neues parlamentarisches Gremium, die "Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU" geschaffen. Das erste Treffen fand im Oktober 2013 unter litauischem Vorsitz in Vilnius statt.
Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU
Um demokratische Rechenschaftspflicht in den Bereichen der wirtschaftspolitischen Steuerung und der Haushaltspolitik in der EU sicherzustellen, sollen die nationalen Parlamente mit dieser Konferenz verstärkt in die Diskussion zur wirtschaftspolitischen Koordinierung der EU einbezogen werden. Außerdem soll der Austausch zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten intensiviert und auf eine regelmäßige Basis gestellt werden.
Die Konferenz tagt zwei Mal jährlich: Im ersten Halbjahr in Brüssel unter dem Ko-Vorsitz des Europäischen Parlaments im Rahmen der "Europäischen Parlamentarischen Woche", im zweiten Halbjahr wird sie im Parlament des EU-Vorsitzlands abgehalten. Die jeweilige Delegationsgröße bleibt den Parlamenten überlassen. Jeweils zwei Delegierte der Beitrittsländer sind als Beobachter eingeladen.
Bei der Konferenz während des österreichischen Ratsvorsitzes wird der Obmann des Finanzausschusses des Nationalrates Abg. Karlheinz Kopf (ÖVP) den Vorsitz führen.
Themen
Auf der Agenda werden aktuelle budget- und finanzpolitische Fragen wie beispielsweise der Mehrjährige Finanzrahmen oder die Vorhaben zur Vollendung der Vertiefung der Wirtschafts– und Währungsunion stehen
Die Konferenz war über Livestream im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich und ist weiterhin über 
video on demand verfügbar.
Dokumente
Einladungen- Hintergrundpapier - Session 1: Implementierung eines fiskalpolitischen Rahmens für die EU (html)
Hintergrundpapier - Session 1: Implementierung eines fiskalpolitischen Rahmens für die EU / PDF, 159 KB- Hintergrundpapier - Session 2: Investment, Innovation und Bildung als Treiber für ein wettbewerbsfähigeres Europa (html)
- Hintergrundpapier - Session 2: Investment, Innovation und Bildung als Treiber für ein wettbewerbsfähigeres Europa / PDF, 225 KB
- Hintergrundpapier - Session 3: Bekämpfung der Steuerflucht (html)
- Hintergrundpapier - Session 3: Bekämpfung der Steuerflucht / PDF, 225 KB
- Hintergrundpapier - Session 4: Die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Beschäftigung (html)
- Hintergrundpapier - Session 4: Die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Beschäftigung / PDF, 138 KB
Lebensläufe der RednerInnen
Medien
- Presseaussendung vom 19. September 2018: Fiskalpaktkonferenz fordert Nachhaltigkeit und Fairness bei Budget und Steuern
- Presseaussendung vom 18. September 2018: Der digitale Wandel stellt das europäische Sozialmodell auf die Probe Fiskalpaktkonferenz diskutiert Herausforderungen der Digitalisierung für Arbeitswelt und Sozialsysteme
- Presseaussendung vom 18. September 2018: Fiskalpaktkonferenz sauch Wege zur Bekämpfung der Steuerflucht. EU-Kommissar Moscivici und Staatssekretär Fuchs fordern gemeinsame Lösungen bei Digitalwirtschaft und Körperschaftssteuer
- Presseaussendung vom 17. September 2018: Ein wettbewerbsfähiges Europa braucht verstärkt Investment, Innovation und Bildung
- Presseaussendung vom 17. September 2018: Fiskalpaktkonferenz: Appell zur Stärkung des fiskalpolitischen Rahmens
- Presseaussendung vom 17. September 2018: Karlheinz Kopf bei der Fiskalpaktkonferenz: In Steuerfragen brauchen wir in Europa Fairness
- Presseaussendung vom 17. September 2018: NR-Präsident Sobotka: Europa muss auf Innovation setzen
- Presseaussendung vom 14. September 2018: AVISO: Interparlamentarische Fiskalpaktkonferenz am 17. und 18. September im Austria Center Vienna
- Presseaussendung vom 10. September 2018: EU-Ratsvorsitz: Interparlamentarische Fiskalpaktkonferenz am 17. und 18. September
Der Zutritt zu den Terminen im Rahmen der Parlamentarischen Dimension ist nur mit Akkreditierung möglich.
Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Dauerakkreditierung dafür erfolgt über die Website des österreichischen Ratsvorsitzes www.eu2018.at.
Bei Konferenzen und Treffen in der Wiener Hofburg/Parlament sowie dem Erste Campus gelten darüber hinaus die Dauerberechtigungen für das Parlament. Akkreditierungen für einzelne Konferenzen in der Hofburg/Parlament sowie im Erste Campus werden vom Pressedienst der Parlamentsdirektion (
press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt. Die Termine werden jeweils im Vorfeld der Konferenz bekannt gegeben. Am Tag der Konferenzen können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.
Kontakt: press-eu2018@parlament.gv.at
Kontakt
Mag. Georg Magerl
EU-Mitwirkung und Europäische
Beziehungen
Mag.a Sandra Kusmierczyk
EU-Mitwirkung und Europäische
Beziehungen
Julia Krajcik, BA
Protokoll, Besuchs- und
Konferenzorganisation
Andrea Bednarik, MA
Protokoll, Besuchs- und
Konferenzorganisation
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an:
IPC-SECG-AT2018@parlament.gv.at
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