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Parlamentarier­konferenzen - Historisches und Hintergründe

Viele Probleme sind heute regionen- und länderübergreifend. Zusätzlich zu ihrer politischen Tätigkeit im Wahlkreis und im Parlament sind die Abgeordneten immer stärker gefordert, nicht an nationalen Gren­zen Halt zu machen. Auch die Sichtweisen und Interessen anderer Länder sind zu berücksichtigen. Tref­fen mit Abgeordneten anderer Nationen sind wichtig zur Ausweitung des Blickwinkels.

Internationale Diplomatie - wozu?

Die Idee von interparlamentarischen Versammlungen ist nicht neu. Bereits am Anfang des 19. Jahr­hunderts forderten Abgeordnete verschiedener Staaten ein parlamentarisches Gegengewicht zur Ge­heim­diplomatie der Regierungen. Das führte 1889 zur Gründung der Interparlamentarischen Union.

Ausgehend von dem Gedanken, dass sich im Dialog Konflikte bereits im Vorfeld erkennen und ent­schär­fen lassen, dienen Parlamentarierkonferenzen aber auch der Kontrolle der Regierungs‑/Führungsgremien der jeweiligen internationalen Organisation/Institution und bieten die Gelegenheit, persönlich Informationen auszutauschen und sich eine Meinung zu bilden.

Der Blickwinkel von ParlamentarierInnen ist von jenem der RegierungsvertreterInnen oft grund­ver­schie­den. Mandatarinnen/Mandatare des Parlaments repräsentieren unterschiedlichste Be­völ­ke­rungs­grup­pen und treffen bei solchen Konferenzen auf VertreterInnen aus anderen Ländern, die die spezifischen Probleme ihrer Regionen und die besonderen Anliegen ihrer WählerInnen ebenfalls gut kennen.

Im Unterschied zu Kontakten auf Regierungsebene gehören den nationalen Par­la­men­ta­ri­er­de­le­ga­tio­nen im Allgemeinen auch Angehörige von Oppositionsgruppen an, sie repräsentieren damit ein brei­te­res Spektrum an Meinungen. Immer öfter stimmen politische Gruppierungen ihre Standpunkte auch länderübergreifend ab.

Interparlamentarische Beziehungen - Moderne Entwicklung

Die "parlamentarische Diplomatie" durchläuft zur Zeit vor allem in Europa einen Wandlungsprozess, scheint doch eine Weiterentwicklung der Europäischen Union auf lange Sicht nur dadurch möglich, dass die Sorgen und Interessen der Bevölkerung in den Entscheidungsprozess eingebracht werden, sei es durch Nichtregierungsorganisationen oder durch ParlamentarierInnen als VertreterInnen des Volkes, dem Souverän.

Österreichische ParlamentarierInnen sind bei Konferenzen der ParlamentspräsidentInnen, in der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung der NATO (als assoziierte Delegation), der Konferenz der Europaauschüsse COSAC sowie in der Euromediterranen parlamentarische Versammlung vertreten.