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Die Bundesverfassung
Die Bundesverfassung
Ein moderner demokratischer Staat beruht auf drei Grundlagen: der Verfassung, der demokratischen Bildung von Entscheidungen und den Menschenrechten. Die Verfassung ist ein besonderes Gesetz. Es schafft den Rahmen für den Aufbau des Staates und es legt die Grundregeln für das Handeln der Staatsorgane fest. Die Verfassung sichert die Grundrechte der Menschen, die in einem Staat leben.
Was ist eine Verfassung?
Die Verfassung legt die "Spielregeln" für das Handeln staatlicher Institutionen fest und ist somit die wichtigste Grundlage für das Funktionieren des Staates. Sie ermöglicht erst das Tätigwerden der Staatsorgane, also des Parlaments, der Verwaltung und der Gerichte. Wegen ihrer Bedeutung kann sie nur unter besonderen Bedingungen geändert werden. Mehr
Das Bundes-Verfassungsgesetz
In Österreich gibt es mehrere Verfassungsgesetze des Bundes, die die rechtlichen Grundlagen auf gesamtstaatlicher Ebene regeln, und neun Landesverfassungen. Zentrale Stellung hat das Bundes-Verfassungsgesetz von 1920. Österreich zählt damit zu den Staaten, deren Verfassung eine besonders lange Geschichte hat. Mehr
Grundprinzipien der Bundesverfassung
Jede Verfassung trifft bestimmte grundsätzliche Festlegungen über die Staats- und Regierungsform, den Aufbau des Staates und die Rechte und Pflichten der Menschen im Staat. Auch in der österreichischen Bundesverfassung finden sich solche Grundprinzipien. Sie können nur mit Zustimmung der BürgerInnen verändert werden. Mehr
Bundesverfassung und Parlament
Das demokratische und das rechtsstaatliche Prinzip haben unter den Prinzipien der Bundesverfassung besondere Bedeutung. Sie legen fest, dass Bundesregierung, Verwaltung und Gerichte nur aufgrund von Gesetzen tätig werden dürfen. Bundesweit geltende Gesetze dürfen nur vom Nationalrat unter Mitwirkung des Bundesrates beschlossen werden. Mehr
Die Rechte der Volksgruppen
Toleranz, Minderheitenrechte und Schutz vor Diskriminierung sind elementar für das Zusammenleben in einem modernen Staat. Ihre rechtliche Grundlage finden diese Prinzipien in der Bundesverfassung. Dabei haben die Rechte der Volksgruppen besondere Bedeutung. Mehr
Verfassungsreform in Österreich
Das Bundes-Verfassungsgesetz wurde 1920 geschaffen und 1929 umfassend reformiert. Seitdem hat sich sehr viel in Staat und Gesellschaft verändert. Deshalb wurde die Bundesverfassung auch immer wieder angepasst und ergänzt, etwa nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Größere Reformen werden seit etlichen Jahren diskutiert. Das Parlament spielt dabei eine wichtige Rolle. Mehr
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