Parlament Österreich

Datum

Sitzungsüberblick

28.10.1999

Auflösung

08.06.1999

10. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Verlagerung Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene" (56/PET)
TOP 2	"Menschenrechte für Kinderflüchtlinge" (57/PET)
TOP 3	"Keine Immunität für 'EUROCOPS'" (20/BI)
TOP 4	"Schaut nicht weg" Initiative zum Schutz der Kinder vor sexuellem Mißbrauch (21/BI)
TOP 5	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET)
TOP 6	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 7	der Bauernbund-Jungbauernschaft an die Österreichische Bundesregierung und an die Ratspräsidentschaft, (50/PET) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 8	Hepatitis C, (51/PET)
TOP 9	die Bekämpfung von sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen, (52/PET)
TOP 10	das bäuerliche Sozialversicherungsgesetz, (53/PET)
TOP 11	"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)
TOP 12	"Nein zum NATO-Statut" (16/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 13	"Abschaffung der Exporterstattung für Lebendschlachttierexporte" (17/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 14	"Antrag an den Nationalrat im Sinne des BGBl.Nr. 410/1975 in der Fassung der Novelle BGBl.Nr. 720/1988" (18/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 15	"begleitende Maßnahmen zur Abtreibung" (19/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!

19.03.1999

9. Sitzung

Tagesordnung HTML

eine Besprechung des Einlaufes sowie eine Ausschußsitzung

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines weiteren Obfraustellvertreters
TOP 2	"Free Biking: Freigabe der Forstwege für Mountainbiker", (49/PET)
TOP 3	der Bauernbund-Jungbauernschaft an die Österreichische Bundesregierung und an die Ratspräsidentschaft, (50/PET)
TOP 4	Hepatitis C, (51/PET)
TOP 5	die Bekämpfung von sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen, (52/PET)
TOP 6	das bäuerliche Sozialversicherungsgesetz, (53/PET)
TOP 7	"Das Recht von totgeborenen Kindern auf einen eigenen Namen", (54/PET)
TOP 8	"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)
TOP 9	"Nein zum NATO-Statut" (16/BI)
TOP 10	"Abschaffung der Exporterstattung für Lebendschlachttierexporte" (17/BI)
TOP 11	"Antrag an den Nationalrat im Sinne des BGBl.Nr. 410/1975 in der Fassung der Novelle BGBl.Nr. 720/1988" (18/BI)
TOP 12	"begleitende Maßnahmen zur Abtreibung" (19/BI)
TOP 13	"Berggesetz", (32/PET)
TOP 13	"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)
TOP 14	"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)
TOP 15	Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)
TOP 16	"Schutz der Pensionen", (35/PET)
TOP 17	"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)
TOP 18	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET) Wiederaufnahme der am 01.07.98 vertagten Verhandlungen
TOP 19	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) Wiederaufnahme der am 01.07.98 vertagten Verhandlungen
TOP 20	konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)
TOP 21	"Die Wiener Nordostumfahrung muß rasch gebaut werden", (40/PET)
TOP 22	"Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (41/PET)
TOP 23	"Gegen den Ausverkauf steirischer Schienenwege", (42/PET)
TOP 24	Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze, (44/PET)
TOP 25	"Nein zur Bio-Medizin-Konvention", (45/PET)
TOP 26	Jugendvolksbegehren, (46/PET)
TOP 27	Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)
TOP 28	"Verbesserung des Vollzugs der Tiertransportgesetze" (14/BI)

01.07.1998

8. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Berggesetz", (32/PET)
TOP 2	"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)
TOP 3	"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)
TOP 4	Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)
TOP 5	"Schutz der Pensionen", (35/PET)
TOP 6	"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)
TOP 7	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET) In der Sitzung vom 01.07.98 vertagt!
TOP 8	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) In der Sitzung vom 01.07.98 vertagt!
TOP 9	konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)
TOP 10	"Die Wiener Nordostumfahrung muß rasch gebaut werden", (40/PET)
TOP 11	"Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (41/PET)
TOP 12	"Gegen den Ausverkauf steirischer Schienenwege", (42/PET)
TOP 13	Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze, (44/PET)
TOP 14	"Nein zur Bio-Medizin-Konvention", (45/PET)
TOP 15	Jugendvolksbegehren, (46/PET)
TOP 16	Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)
TOP 17	3 Forderungen zur rechtlichen Verankerung von PartnerInnenschaften, (48/PET)
TOP 18	"Verbesserung des Vollzugs der Tiertransportgesetze" (14/BI)
TOP 19	"Dem Staat sein Geld - Dem Arbeitnehmer seine Rechte" (29/PET)
TOP 20	"Der Gesetzgeber soll handeln, bevor es zu spät ist!" (30/PET)
TOP 21	Novellierung des Adoptionsrechts", (31/PET)
TOP 22	Klonierungsverbot von Tieren (13/BI)
TOP 23	Aufhebung der Immunität (15/BI)

26.11.1997

7. Sitzung

Tagesordnung HTML

Besprechung des Einlaufes sowie Ausschußsitzung

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Österreichische Note - Präzisierung des Rundfunkgesetzes" (27/PET) (Hearing)
TOP 2	Vorrang für Österreichs Sicherheit Landesverteidigungsplanes 85 (15/PET)
TOP 3	"Wider die Parkplatzsteuer" (18/PET)
TOP 4	"Das Österreichische Tiertransportgesetz muß bleiben!", (19/PET)
TOP 5	"Schutz der Anrainer von Bundesstraßen", (21/PET)
TOP 6	Anerkennung des Berufes der AltenfachbetreuerInnen und FamilienhelferInnen, (22/PET)
TOP 7	Anerkennung der Gebärdensprache (23/PET)
TOP 8	"Tariferhöhung im Verkehrsverbund Ostregion" (24/PET)
TOP 9	"Forderung nach mehr Untertiteln im Fernsehen an den Österreichischen Rundfunk", (25/PET)
TOP 10	Rassismus; Presseförderung (26/PET)
TOP 11	"Kennzeichnungspflicht genmanipulierten Saatguts", (28/PET)
TOP 12	"Freiheit für das Gewissen" (9/BI)
TOP 13	"Schutz vor alkoholisierten Fahrzeuglenkern" (11/BI)
TOP 14	Wiederholung der EU-Volksabstimmung (12/BI)
TOP 15	Klonierungsverbot von Tieren (13/BI)
TOP 16	"Dem Staat sein Geld - Dem Arbeitnehmer seine Rechte" (29/PET)
TOP 17	"Der Gesetzgeber soll handeln, bevor es zu spät ist!" (30/PET)
TOP 18	Novellierung des Adoptionsrechts", (31/PET)

02.10.1997

Tagesordnung HTML

Sitzung abgesagt !

09.07.1997

6. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Rassismus; Presseförderung (26/PET)
TOP 2	"Österreichische Note - Präzisierung des Rundfunkgesetzes" (27/PET)
TOP 3	Wiederholung der EU-Volksabstimmung (12/BI)
TOP 4	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 5	Gleichstellung Fahrtkosten zwischen Heimschülern und Fahrschülern (16/PET)
TOP 6	"Kennzeichnungspflicht genmanipulierten Saatguts", (28/PET)

07.05.1997

5. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin
TOP 2	"Gentechnologie - nein danke!" (6/BI)
TOP 3	"Tieflegung der Verbindungsbahn im 13. Wiener Gemeindebezirk (7/BI)
TOP 4	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 5	Vorrang für Österreichs Sicherheit Landesverteidigungsplanes 85 (15/PET)
TOP 6	Gleichstellung Fahrtkosten zwischen Heimschülern und Fahrschülern (16/PET)
TOP 7	"Berücksichtigung Osttirols bei der Ausschreibung der Regionalradiolizenzen", (17/PET)
TOP 8	"Wider die Parkplatzsteuer" (18/PET)
TOP 9	"Das Österreichische Tiertransportgesetz muß bleiben!", (19/PET)
TOP 10	Initiative 96 Entschuldung, (20/PET)
TOP 11	"Schutz der Anrainer von Bundesstraßen", (21/PET)
TOP 12	Anerkennung des Berufes der AltenfachbetreuerInnen und FamilienhelferInnen, (22/PET)
TOP 13	Anerkennung der Gebärdensprache (23/PET)
TOP 14	"Tariferhöhung im Verkehrsverbund Ostregion" (24/PET)
TOP 15	"Forderung nach mehr Untertiteln im Fernsehen an den Österreichischen Rundfunk", (25/PET)
TOP 16	"Freiheit für das Gewissen" (9/BI)
TOP 17	Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruches (10/BI)
TOP 18	"Schutz vor alkoholisierten Fahrzeuglenkern" (11/BI)

04.12.1996

4. Sitzung

Tagesordnung HTML

17.10.1996

3. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Bus und Bahn für alle - Resolution für ein Gleichstellungsgesetz" (3/PET) Hearing
TOP 2	"20 Jahre Fluglärm sind genug - Die Donaustadt fordert ihr Recht", (13/PET)
TOP 3	"Gerechtigkeit bei den Telefongebühren" (14/PET)
TOP 4	"Gentechnologie - nein danke!" (6/BI)
TOP 5	"Tieflegung der Verbindungsbahn im 13. Wiener Gemeindebezirk (7/BI)
TOP 6	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 7	"Änderung des § 7 Abs. 1 Volksbegehrensgesetz", (1/PET)
TOP 8	"Änderung des § 124 der Nationalrats-Wahlordnung 1992", (2/PET)
TOP 9	"Die berufliche Eingliederung von lernbehinderten Jugendlichen", (4/PET)
TOP 10	"Stopp der Gesetzesflut" (10/PET)
TOP 11	"Erhaltung der Akutversorgung im Krankenhaus Waiern" (12/PET)

03.07.1996

2. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Schriftführers
TOP 2	"Änderung des § 7 Abs. 1 Volksbegehrensgesetz", (1/PET)
TOP 3	"Änderung des § 124 der Nationalrats-Wahlordnung 1992", (2/PET)
TOP 4	"Bus und Bahn für alle - Resolution für ein Gleichstellungsgesetz" (3/PET)
TOP 5	"Die berufliche Eingliederung von lernbehinderten Jugendlichen", (4/PET)
TOP 6	gegen Änderungen des Abfallwirtschaftsgesetzes (5/PET)
TOP 7	"Zur Situation der amtsärztlichen Beurteilung von Hörbehinderungen (6/PET)
TOP 8	Aufhebung des Fahrverbotes für Fahrräder auf Forststraßen, (7/PET)
TOP 9	"Solidarität mit den Opfern des österreichischen Asylgesetzes", (8/PET)
TOP 10	Aufhebung des Fahrverbotes für Fahrräder auf Forststraßen, (9/PET)
TOP 11	"Stopp der Gesetzesflut" (10/PET)
TOP 12	"Abschaffung des § 188 des StGB", (11/PET)
TOP 13	"Erhaltung der Akutversorgung im Krankenhaus Waiern" (12/PET)
TOP 14	"Nein zur EU" (1/BI)
TOP 15	Verbot von Anti-Personen-Minen (2/BI)
TOP 16	rechtliche und soziale Gleichstellung homosexueller Menschen (3/BI)
TOP 17	"Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten, Richter und Beamten (4/BI)
TOP 18	"Ärzte-Arbeitszeitgesetz" (5/BI)

15.01.1996

1. Sitzung

Tagesordnung HTML

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

28.10.1999

Auflösung

08.06.1999

10. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Verlagerung Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene" (56/PET)
TOP 2	"Menschenrechte für Kinderflüchtlinge" (57/PET)
TOP 3	"Keine Immunität für 'EUROCOPS'" (20/BI)
TOP 4	"Schaut nicht weg" Initiative zum Schutz der Kinder vor sexuellem Mißbrauch (21/BI)
TOP 5	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET)
TOP 6	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 7	der Bauernbund-Jungbauernschaft an die Österreichische Bundesregierung und an die Ratspräsidentschaft, (50/PET) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 8	Hepatitis C, (51/PET)
TOP 9	die Bekämpfung von sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen, (52/PET)
TOP 10	das bäuerliche Sozialversicherungsgesetz, (53/PET)
TOP 11	"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)
TOP 12	"Nein zum NATO-Statut" (16/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 13	"Abschaffung der Exporterstattung für Lebendschlachttierexporte" (17/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 14	"Antrag an den Nationalrat im Sinne des BGBl.Nr. 410/1975 in der Fassung der Novelle BGBl.Nr. 720/1988" (18/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!
TOP 15	"begleitende Maßnahmen zur Abtreibung" (19/BI) In der Sitzung vom 08.06.99 vertagt!

19.03.1999

9. Sitzung

Tagesordnung HTML

eine Besprechung des Einlaufes sowie eine Ausschußsitzung

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines weiteren Obfraustellvertreters
TOP 2	"Free Biking: Freigabe der Forstwege für Mountainbiker", (49/PET)
TOP 3	der Bauernbund-Jungbauernschaft an die Österreichische Bundesregierung und an die Ratspräsidentschaft, (50/PET)
TOP 4	Hepatitis C, (51/PET)
TOP 5	die Bekämpfung von sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen, (52/PET)
TOP 6	das bäuerliche Sozialversicherungsgesetz, (53/PET)
TOP 7	"Das Recht von totgeborenen Kindern auf einen eigenen Namen", (54/PET)
TOP 8	"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)
TOP 9	"Nein zum NATO-Statut" (16/BI)
TOP 10	"Abschaffung der Exporterstattung für Lebendschlachttierexporte" (17/BI)
TOP 11	"Antrag an den Nationalrat im Sinne des BGBl.Nr. 410/1975 in der Fassung der Novelle BGBl.Nr. 720/1988" (18/BI)
TOP 12	"begleitende Maßnahmen zur Abtreibung" (19/BI)
TOP 13	"Berggesetz", (32/PET)
TOP 13	"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)
TOP 14	"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)
TOP 15	Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)
TOP 16	"Schutz der Pensionen", (35/PET)
TOP 17	"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)
TOP 18	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET) Wiederaufnahme der am 01.07.98 vertagten Verhandlungen
TOP 19	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) Wiederaufnahme der am 01.07.98 vertagten Verhandlungen
TOP 20	konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)
TOP 21	"Die Wiener Nordostumfahrung muß rasch gebaut werden", (40/PET)
TOP 22	"Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (41/PET)
TOP 23	"Gegen den Ausverkauf steirischer Schienenwege", (42/PET)
TOP 24	Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze, (44/PET)
TOP 25	"Nein zur Bio-Medizin-Konvention", (45/PET)
TOP 26	Jugendvolksbegehren, (46/PET)
TOP 27	Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)
TOP 28	"Verbesserung des Vollzugs der Tiertransportgesetze" (14/BI)

01.07.1998

8. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Berggesetz", (32/PET)
TOP 2	"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)
TOP 3	"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)
TOP 4	Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)
TOP 5	"Schutz der Pensionen", (35/PET)
TOP 6	"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)
TOP 7	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET) In der Sitzung vom 01.07.98 vertagt!
TOP 8	"zur zwingenden Umsetzung von Volksbegehren, 500.000 Stimmberechtigte unterschrieben haben", (38/PET) In der Sitzung vom 01.07.98 vertagt!
TOP 9	konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)
TOP 10	"Die Wiener Nordostumfahrung muß rasch gebaut werden", (40/PET)
TOP 11	"Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (41/PET)
TOP 12	"Gegen den Ausverkauf steirischer Schienenwege", (42/PET)
TOP 13	Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze, (44/PET)
TOP 14	"Nein zur Bio-Medizin-Konvention", (45/PET)
TOP 15	Jugendvolksbegehren, (46/PET)
TOP 16	Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)
TOP 17	3 Forderungen zur rechtlichen Verankerung von PartnerInnenschaften, (48/PET)
TOP 18	"Verbesserung des Vollzugs der Tiertransportgesetze" (14/BI)
TOP 19	"Dem Staat sein Geld - Dem Arbeitnehmer seine Rechte" (29/PET)
TOP 20	"Der Gesetzgeber soll handeln, bevor es zu spät ist!" (30/PET)
TOP 21	Novellierung des Adoptionsrechts", (31/PET)
TOP 22	Klonierungsverbot von Tieren (13/BI)
TOP 23	Aufhebung der Immunität (15/BI)

26.11.1997

7. Sitzung

Tagesordnung HTML

Besprechung des Einlaufes sowie Ausschußsitzung

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Österreichische Note - Präzisierung des Rundfunkgesetzes" (27/PET) (Hearing)
TOP 2	Vorrang für Österreichs Sicherheit Landesverteidigungsplanes 85 (15/PET)
TOP 3	"Wider die Parkplatzsteuer" (18/PET)
TOP 4	"Das Österreichische Tiertransportgesetz muß bleiben!", (19/PET)
TOP 5	"Schutz der Anrainer von Bundesstraßen", (21/PET)
TOP 6	Anerkennung des Berufes der AltenfachbetreuerInnen und FamilienhelferInnen, (22/PET)
TOP 7	Anerkennung der Gebärdensprache (23/PET)
TOP 8	"Tariferhöhung im Verkehrsverbund Ostregion" (24/PET)
TOP 9	"Forderung nach mehr Untertiteln im Fernsehen an den Österreichischen Rundfunk", (25/PET)
TOP 10	Rassismus; Presseförderung (26/PET)
TOP 11	"Kennzeichnungspflicht genmanipulierten Saatguts", (28/PET)
TOP 12	"Freiheit für das Gewissen" (9/BI)
TOP 13	"Schutz vor alkoholisierten Fahrzeuglenkern" (11/BI)
TOP 14	Wiederholung der EU-Volksabstimmung (12/BI)
TOP 15	Klonierungsverbot von Tieren (13/BI)
TOP 16	"Dem Staat sein Geld - Dem Arbeitnehmer seine Rechte" (29/PET)
TOP 17	"Der Gesetzgeber soll handeln, bevor es zu spät ist!" (30/PET)
TOP 18	Novellierung des Adoptionsrechts", (31/PET)

02.10.1997

Tagesordnung HTML

Sitzung abgesagt !

09.07.1997

6. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Rassismus; Presseförderung (26/PET)
TOP 2	"Österreichische Note - Präzisierung des Rundfunkgesetzes" (27/PET)
TOP 3	Wiederholung der EU-Volksabstimmung (12/BI)
TOP 4	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 5	Gleichstellung Fahrtkosten zwischen Heimschülern und Fahrschülern (16/PET)
TOP 6	"Kennzeichnungspflicht genmanipulierten Saatguts", (28/PET)

07.05.1997

5. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin
TOP 2	"Gentechnologie - nein danke!" (6/BI)
TOP 3	"Tieflegung der Verbindungsbahn im 13. Wiener Gemeindebezirk (7/BI)
TOP 4	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 5	Vorrang für Österreichs Sicherheit Landesverteidigungsplanes 85 (15/PET)
TOP 6	Gleichstellung Fahrtkosten zwischen Heimschülern und Fahrschülern (16/PET)
TOP 7	"Berücksichtigung Osttirols bei der Ausschreibung der Regionalradiolizenzen", (17/PET)
TOP 8	"Wider die Parkplatzsteuer" (18/PET)
TOP 9	"Das Österreichische Tiertransportgesetz muß bleiben!", (19/PET)
TOP 10	Initiative 96 Entschuldung, (20/PET)
TOP 11	"Schutz der Anrainer von Bundesstraßen", (21/PET)
TOP 12	Anerkennung des Berufes der AltenfachbetreuerInnen und FamilienhelferInnen, (22/PET)
TOP 13	Anerkennung der Gebärdensprache (23/PET)
TOP 14	"Tariferhöhung im Verkehrsverbund Ostregion" (24/PET)
TOP 15	"Forderung nach mehr Untertiteln im Fernsehen an den Österreichischen Rundfunk", (25/PET)
TOP 16	"Freiheit für das Gewissen" (9/BI)
TOP 17	Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruches (10/BI)
TOP 18	"Schutz vor alkoholisierten Fahrzeuglenkern" (11/BI)

04.12.1996

4. Sitzung

Tagesordnung HTML

17.10.1996

3. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Bus und Bahn für alle - Resolution für ein Gleichstellungsgesetz" (3/PET) Hearing
TOP 2	"20 Jahre Fluglärm sind genug - Die Donaustadt fordert ihr Recht", (13/PET)
TOP 3	"Gerechtigkeit bei den Telefongebühren" (14/PET)
TOP 4	"Gentechnologie - nein danke!" (6/BI)
TOP 5	"Tieflegung der Verbindungsbahn im 13. Wiener Gemeindebezirk (7/BI)
TOP 6	Blindenführhundes als Hilfsmittel und Diensthund in Österreich (8/BI)
TOP 7	"Änderung des § 7 Abs. 1 Volksbegehrensgesetz", (1/PET)
TOP 8	"Änderung des § 124 der Nationalrats-Wahlordnung 1992", (2/PET)
TOP 9	"Die berufliche Eingliederung von lernbehinderten Jugendlichen", (4/PET)
TOP 10	"Stopp der Gesetzesflut" (10/PET)
TOP 11	"Erhaltung der Akutversorgung im Krankenhaus Waiern" (12/PET)

03.07.1996

2. Sitzung

Tagesordnung HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl eines Schriftführers
TOP 2	"Änderung des § 7 Abs. 1 Volksbegehrensgesetz", (1/PET)
TOP 3	"Änderung des § 124 der Nationalrats-Wahlordnung 1992", (2/PET)
TOP 4	"Bus und Bahn für alle - Resolution für ein Gleichstellungsgesetz" (3/PET)
TOP 5	"Die berufliche Eingliederung von lernbehinderten Jugendlichen", (4/PET)
TOP 6	gegen Änderungen des Abfallwirtschaftsgesetzes (5/PET)
TOP 7	"Zur Situation der amtsärztlichen Beurteilung von Hörbehinderungen (6/PET)
TOP 8	Aufhebung des Fahrverbotes für Fahrräder auf Forststraßen, (7/PET)
TOP 9	"Solidarität mit den Opfern des österreichischen Asylgesetzes", (8/PET)
TOP 10	Aufhebung des Fahrverbotes für Fahrräder auf Forststraßen, (9/PET)
TOP 11	"Stopp der Gesetzesflut" (10/PET)
TOP 12	"Abschaffung des § 188 des StGB", (11/PET)
TOP 13	"Erhaltung der Akutversorgung im Krankenhaus Waiern" (12/PET)
TOP 14	"Nein zur EU" (1/BI)
TOP 15	Verbot von Anti-Personen-Minen (2/BI)
TOP 16	rechtliche und soziale Gleichstellung homosexueller Menschen (3/BI)
TOP 17	"Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten, Richter und Beamten (4/BI)
TOP 18	"Ärzte-Arbeitszeitgesetz" (5/BI)

15.01.1996

1. Sitzung

Tagesordnung HTML

Beschlüsse

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 5

Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Verschlechterung und Verbürokratisierung des Vereinslebens (37/PET)
08.06.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: SPÖ, ÖVP, L, GRÜNE, dagegen: F

TOP 11

"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Einheitswerterhöhung - Nein, danke!", (55/PET)
08.06.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 13

"Berggesetz", (32/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Berggesetz", (32/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

TOP 13

"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Novelle zum Berggesetz", überreicht vom Abgeordneten Karlheinz Kopf (43/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

TOP 14

"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Sofortigen Stopp der Rechtschreibreform", (33/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, L, GRÜNE, dagegen: F

TOP 15

Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekennntnisgemeinschaften (34/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

TOP 16

"Schutz der Pensionen", (35/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Schutz der Pensionen", (35/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, L, GRÜNE, dagegen: F

TOP 17

"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Abschaffung aller Tierversuche", (36/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, dagegen: F, L, GRÜNE

TOP 20

konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	konsequenten Vollzug des strengen österreichischen Waffengesetzes, (39/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

TOP 27

Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Infrastruktur Obdachs, (47/PET)
19.03.1999	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, L, dagegen: F, GRÜNE

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 23

Aufhebung der Immunität (15/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Aufhebung der Immunität (15/BI)
01.07.1998	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 7

"Berücksichtigung Osttirols bei der Ausschreibung der Regionalradiolizenzen", (17/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Berücksichtigung Osttirols bei der Ausschreibung der Regionalradiolizenzen", (17/PET)
07.05.1997	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: - (im Sinne des § 100b Abs. 1 GOG)

TOP 17

Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruches (10/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruches (10/BI)
07.05.1997	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: -

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 3

"Gerechtigkeit bei den Telefongebühren" (14/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Gerechtigkeit bei den Telefongebühren" (14/PET)
17.10.1996	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung mehrstimmig (im Sinne des § 100b Abs. 1 GOG)

Tagesordnung HTML

Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 14

"Nein zur EU" (1/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Nein zur EU" (1/BI)
03.07.1996	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: - (§ 100b Abs. 1 GOG)

TOP 17

"Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten, Richter und Beamten (4/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten, Richter und Beamten (4/BI)
03.07.1996	Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen: Abstandnahme von der weiteren Verhandlung Dafür: SPÖ, ÖVP, F, L, GRÜNE, dagegen: - (im Sinne des § 100b Abs. 1 GOG)

Keine Dokumente vorhanden

Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (1/A-PB XX. GP) von 15.01.1996 bis 28.10.1999

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Beschlüsse

Obfrau

Obfraustellvertreterin

Obfraustellvertreter