Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Karl Bader: Eingelangt sind Schreiben

des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates und

des Steiermärkischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 36)

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die BundesrätInnen Otto Auer, Mag. Christian Buchmann, Heike Eder, BSc MBA, Mag. Elisabeth Grossmann, Andreas Lackner, Markus Leinfellner, Horst Schachner und Andrea Michaela Schartel die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. – Die BundesrätInnen Ing. Isabella Kaltenegger, Dr. Karlheinz Kornhäusl und Ernest Schwindsackl leisten nach Aufruf ihres Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Karl Bader: Ich darf die neuen Mitglieder des Bundesrates ebenfalls sehr herzlich in der zweiten Kammer des österreichischen Parlaments willkommen heißen. Ich wünsche Ihnen alles Gute für Ihre Arbeit und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Ich begrüße auch sehr herzlich Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mag.^a Elisabeth Udolf-Strobl, die schon zur Aktuellen Stunde da ist. (Allgemeiner Beifall.)