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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie recht herzlich zu unserer 243. Sitzung begrüßen, die damit eröffnet ist.
Ich grüße die Damen und Herren der Journalistik und auch die Besucherinnen und Besucher auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen.
Die Amtlichen Protokolle der 239. und der 240. Sitzung vom 21. November 2023 und der 241. und der 242. Sitzung vom 24. November 2023 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Bettina Rausch-Amon, Julia Elisabeth Herr, Klaus Köchl, Petra Tanzler, Heike Grebien, Bedrana Ribo, MA und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Vom Bundeskanzleramt haben wir folgende Mitteilung erhalten:
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA wird durch Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. durch Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc vertreten.
Ferner wird bekannt gegeben, dass Bundeskanzler Karl Nehammer, MSc, der sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhält, durch Staatssekretärin Claudia Plakolm vertreten wird.
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III bis 19.15 Uhr übertragen wird, anschließend wird sie in der TVthek übertragen. Auch private Sender übertragen einen Teil unserer Sitzung.