Veranstaltung

Videoansprache des Präsidenten der Ukraine S.E. Wolodymyr Selenskyj im Sitzungssaal des Nationalrates

Datum:30.03.2023 09:05
Ort:Nationalratssaal
Veranstalter: Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrates

Inhalt und Programm

Inhalt

Österreich hat zusammen mit der Europäischen Union - und vielen internationalen Partnern den völkerrechts­widrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auf das Schärfste verurteilt und in der Folge die im EU-Rahmen beschlossenen Sanktionen mitgetragen. Dieser Krieg sorgt für unvorstellbares Leid in der ukrainischen Bevölkerung und hat auf regionaler und globaler Ebene drastische Auswirkungen. Die politische, finanzielle und humanitäre Unterstützung der Ukraine ist auch Österreich ein großes Anliegen.  Österreich ist zwar ein militärisch neutrales Land, nicht aber politisch, und hat in diesem Fall stets klar und deutlich Position bezogen.

Seit Kriegsbeginn wurde der rege Austausch zwischen Österreich und der Ukraine weiter intensiviert. Auf parlamentarischer Ebene bestehen enge Kontakte. So konnte im Juni 2022 der ukrainische Parlaments­präsident, Ruslan Stefantschuk, zu einer Rede im österreichischen Parlament begrüßt werden. Die Außen­politischen Ausschüsse beider Parlamente haben mehrfach virtuell konferiert, die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Ukraine besuchte Kiew und auch auf Beamten­ebene bestehen institutionalisierte Arbeits­kontakte.

Programm

Begrüßung & Eröffnungsworte

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Videoansprache

Wolodymyr Selenskyj
Präsident der Ukraine

Wortmeldungen von Abgeordneten

Abschlussworte

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates