Konferenzen
Abgeordnete nehmen regelmäßig an Parlamentarier:innenkonferenzen auf EU-Ebene teil, zu denen das Europäische Parlament (EP) einlädt.
Das Video gibt Einblick in die parlamentarische Vernetzung innerhalb der Europäischen Union.
Kontakte zwischen den Parlamenten
Die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten wurden über die Jahre stark intensiviert. Die österreichischen Nationalratsabgeordneten und Bundesratsmitglieder nehmen regelmäßig an Parlamentarier:innenkonferenzen auf EU-Ebene teil, zu denen das Europäische Parlament (EP) oder das Parlament des EU-Vorsitzlandes Vertreter:innen nationaler Parlamente einlädt.
Kontakt auf parlamentarischer Ebene
Im Vertrag von Lissabon wurden nicht nur die Kompetenzen des EP im EU-Rechtssetzungsprozess ausgeweitet. Auch die nationalen Parlamente haben mehr Mitwirkungsmöglichkeiten bekommen. Im Zuge der Debatte über die demokratische Legitimität und Demokratisierung der EU haben die Treffen parlamentarischer Gremien an Bedeutung gewonnen. Sie haben sich zu einem wichtigen Forum des interparlamentarischen Austausches und des Dialogs, auch mit der Europäischen Kommission, entwickelt.
Die verschiedenen Formate der interparlamentarischen Treffen (z. B. gemeinsame Treffen von Fachausschüssen des EP und nationaler Parlamente, Treffen zu EU-politischen Grundsatzthemen und –aufgaben) ermöglichen den Delegierten der nationalen Parlamente, Stellungnahmen abzugeben. Sie berichten über die Positionen ihrer Kammern und setzen sich mit Argumenten anderer Parlamente auseinander. Außerdem werden dabei wichtige Kontakte geknüpft. Das ist auch im Hinblick auf das Subsidiaritätsprüfungsverfahren, wie es der Vertrag von Lissabon vorsieht, zunehmend von Bedeutung.
Der Kontakt auf parlamentarischer Ebene wird in zahlreichen Sitzungs- und Konferenzformaten vertieft. Insbesondere die Schaffung interparlamentarischer Gremien, wie zum Beispiel der Artikel 13 - Konferenz im Jahr 2012, der interparlamentarischen Konferenz für GASP/GSVP 2013 oder der 2017 eingesetzte parlamentarische Kontrollausschuss für Europol, zeigen das deutlich.
Eine Besonderheit der interparlamentarischen Kooperation auf EU-Ebene ist, dass in dem Land, das den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr inne hat, im darauf folgenden Jahr die Konferenz der EU-Parlamentspräsident:innen und das vorbereitende Treffen der Generalsekretär:innen stattfindet.
Über diese Treffen informiert auch eine eigene Website des EP, auf der Termine, Informationen und Dokumente zu den einzelnen Veranstaltungen abgerufen werden können.
Konferenzen verschiedener Arbeitsebenen und Themenbereiche
Konferenz der Parlamentspräsident:innen
COSAC (Konferenz der Europaausschüsse)
Gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss zu Europol
Interparlamentarische Konferenz für GASP und GSVP
Interparl. Konf. über Stabilität, wirtschaftspol. Koordinierung und Steuerung in der EU
Konferenzen der Fachausschüsse des EP und Europäische Parlamentarische Woche