Abkommen betreffend die Änderung des Abkommens über die Regelung des Grenzüberganges der Eisenbahnen vom 22. September 1962 in der Fassung des Abkommens vom 3. Jänner 1967 und des Notenwechsels vom 22. Dezember 1993 und vom 14. Jänner 1994 (1654 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuß

162. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

162. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag des Präsidenten Dr. Heinz Fischer auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

164. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

164. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 164. Sitzung des Nationalrates

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Wissenschaft und Verkehr des Bundesrates: Bericht 5920/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 653. Sitzung

653. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. André d'Aron

653. Sitzung: Debatte

653. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen