Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (92 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

Bundesverfassungsgesetz

18. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

19. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 363 d.B.

Auf der Tagesordnung der 43. Sitzung des Nationalrates

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

43. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

43. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

43. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5293/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 618. Sitzung

618. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Pischl

Wortmeldungen in der Debatte

618. Sitzung: Debatte

618. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Bundesverfassungsgesetz vom 30.10.1996

Druckfehlerberichtigung
BGBl. I Nr. 82/1997