Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (196 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 384 d.B.

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates

46. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

46. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

46. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: - (dafür G, ausgenommen Abg. MMag. Dr. Petrovic)

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6266/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 670. Sitzung

670. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Hans Ager

670. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

670. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 3 B-VG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 2 B-VG)

670. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Druckfehlerberichtigung
BGBl. III Nr. 53/2005