Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO und GPS Satellitennavigationssystemen (1350 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

142. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1506 d.B.

Auf der Tagesordnung der 150. Sitzung des Nationalrates

150. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

150. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 644/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7561/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 735. Sitzung

735. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Günther Molzbichler

735. Sitzung: Debatte

735. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 644/BNR