Patentgesetz 1970, Halbleiterschutzgesetz u.a., Änderung (1423 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

145. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

146. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1505 d.B.

Auf der Tagesordnung der 150. Sitzung des Nationalrates

150. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 643/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7560/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 735. Sitzung

735. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Günther Molzbichler

735. Sitzung: Debatte

735. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 643/BNR