Protokoll über die Privilegien und Immunitäten der Internationalen Meeresbodenbehörde (62 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

17. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 154 d.B.

28. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 28. Sitzung des Nationalrates

28. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

28. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 43/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2003)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6834/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 700. Sitzung

700. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Paul Fasching

700. Sitzung: Debatte

700. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

700. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Beschluss im Bundesrat 43/BNR