Straßenverkehrsordnung, Führerscheingesetz u.a., Änderung (1321/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

81. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

82. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1020 d.B.

Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates

86. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

86. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

86. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 323/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 26.01.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 8425/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 791. Sitzung

791. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfgang Beer

791. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

791. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 323/BNR