Gesundheitstelematikgesetz, Änderung (159/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

7. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 138 d.B.

Auf der Tagesordnung der 17. Sitzung des Nationalrates

17. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Daten und Vorwürfe betreffend Behandlungsfehler in Österreichs Krankenhäusern (125/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

17. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

17. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

17. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 54/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.05.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 8092/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 768. Sitzung

768. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Greiderer

768. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

768. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 54/BNR