Bundesfinanzgesetz 2011, Europäische und internationale Angelegenheiten - Untergliederung 12 (Zu 980 d.B.)

91. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung von Diplomatenprivilegien innerhalb der Europäischen Union (530/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, BZÖ ( dafür Andere )

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparmaßnahmen im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (531/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, BZÖ ( dafür Andere )

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend budgetäre Vorsorge für eine öffentliche Debatte über die österreichische Entwicklungszusammenarbeit (532/UEA)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit: Budgetpfad und gestaltbare bilaterale Ausgaben als gesetzlich verpflichtende Ausgaben (533/UEA)
abgelehnt
Dafür: GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ