Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Republik Tadschikistan zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (780 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

89. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 925 d.B.

Auf der Tagesordnung der 109. Sitzung des Nationalrates

109. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

109. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 289/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.02.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 9517/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 849. Sitzung

849. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Gerhard Schödinger

849. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

849. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 289/BNR