Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz, Änderung (107/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

11. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (4/GO)
angenommen
mehrstimmig

Gesundheitsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 21.03.2018

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 33 d.B.

Auf der Tagesordnung der 17. Sitzung des Nationalrates

Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Volksabstimmung (18/GO)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, NEOS, PILZ, dagegen: ÖVP, FPÖ

17. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (AA-4)
abgelehnt
Dafür: NEOS, PILZ, dagegen: ÖVP, SPÖ, FPÖ

17. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

17. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, F bzw. V, F, N))

Wortmeldungen in der Debatte

17. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, FPÖ, dagegen: SPÖ, NEOS, PILZ

Beschluss im Nationalrat 18/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.05.2018)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 9934/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 878. Sitzung

878. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ferdinand Tiefnig

878. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

878. Sitzung: Antrag der Bundesräte Günther Novak, Kolleginnen und Kollegen , Einspruch zu erheben (1076/GO-BR/2018)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (53 abgegebene Stimmen, 21 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen)

878. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Namentliche Abstimmung (53 abgegebene Stimmen; 32 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen)

Beschluss im Bundesrat 18/BNR