Bundesministeriengesetz, Änderung (Bundesministeriengesetz-Novelle 2017) (14/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport

1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

4. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verfassungsausschuss (15/GO)
angenommen
mehrstimmig

Verfassungsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 15.12.2017

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 3 d.B.

Auf der Tagesordnung der 5. Sitzung des Nationalrates

5. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss (60/GO)
abgelehnt

5. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

5. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen (AA-1)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

5. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

5. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

Beschluss im Nationalrat 3/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 15.02.2018)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9920/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 9919/BR d.B.

874. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 874. Sitzung

874. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sandra Kern

874. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 3/BNR