Biomasseförderung-Grundsatzgesetz (558 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

67. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

68. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 566 d.B.

Auf der Tagesordnung der 72. Sitzung des Nationalrates

72. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen (AA-81)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

72. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Vorgangsweise durch Berücksichtigung eines Muster-Landesausführungsgesetzes zum Biomasseförderung-Grundsatzgesetz durch die Landesgesetzgeber (218/UEA)
angenommen (70/E)
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

72. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

Beschluss im Nationalrat 175/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.06.2019)

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10159/BR d.B.)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10170/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 892. Sitzung

892. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Marianne Hackl

892. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

892. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

892. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Prozent Ökostrom bis 2030 (303/UEA-BR/2019)
abgelehnt

Beschluss im Bundesrat 175/BNR