Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz – KuKuSpoSiG (142 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Justizausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Justizausschuss: Selbständiger Antrag

Auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Nationalrates

27. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen (AA-41)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

27. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringliche Herstellung von Planbarkeit, Sicherheit und realitätsnahe Vorgaben für den heimischen Kunst- und Kulturbereich (116/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

27. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Insolvenzsicherung für auf Grundlage des Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetzes ausgegebene Gutscheine (117/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

27. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Beschluss im Nationalrat 43/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.06.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates

Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 10307/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 906. Sitzung

906. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Peter Raggl

906. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

906. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

906. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planbarkeit, Sicherheit und realitätsnahe Vorgaben für den heimischen Kunst- und Kulturbereich (356/UEA-BR/2020)
angenommen (292/E-BR/2020)
mehrstimmig

906. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Insolvenzsicherung für auf Grundlage des Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetzes ausgegebene Gutscheine (357/UEA-BR/2020)
angenommen (293/E-BR/2020)
mehrstimmig

906. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Wanner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettungsschirm für den Sport! (358/UEA-BR/2020)
angenommen (294/E-BR/2020)
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 43/BNR