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Verfassungskonformes Opt-Out für WKO- und ÖH-Mitgliedschaften (903/A(E))

Status

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 16. September 2026 vertagt

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfassungskonformes Opt-Out für WKO- und ÖH-Mitgliedschaften

Parlamentskorrespondenz

27.05.2026 - Neu im Verfassungsausschuss

16.09.2026 - Debatte im Verfassungsausschuss über "politischen Islam", ORF-Gebühr, EMRK und "Postenschieberei"

Themen

BildungWirtschaft

Eingelangte Dokumente

  • Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF
  • Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version) PDF HTML

Eingebracht von

MMag. Dr. Michael Schilchegger (F)

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