100 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz

Am 1. Oktober 2020 feierte das Bundes-Verfassungsgesetz sein 100-jähriges Bestehen. Diese Seite stellt eine Web-Dokumentation der Entstehungsgeschichte dar. 

Entstehung des Bundes-Verfassungsgesetzes 1920

Im Sommer 1920 wurde in der Konstituierenden Nationalversammlung intensiv über eine Verfassung für die junge Republik Österreich verhandelt. Abgeordnete und Expert:innen führten die bereits vor­lieg­enden Ent­würfe zusammen und suchten nach Kompro­missen. Die Vorsitzenden der großen Parteien kamen zudem zu weiteren Gesprächen zusammen. Am 1. Oktober 1920 wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) beschlossen.

Am 1. Oktober 2020 feierte das Bundes-Verfassungsgesetz sein 100-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass zeichnet eine umfangreiche Web-Dokumentation die Vorgänge bis zur Beschlussfassung am 1. Oktober 1920 nach. Auf diesen Seiten werden Be­rat­ungs­pro­tokolle, Verfassungs-Entwürfe sowie Eingaben von Bürger:innen und Gemeinden in digitaler Form zugänglich gemacht. Durchgängig finden sich Transkripte als barrierefreie Alternativen zu den Original-Scans.

Verfassungsdebatten zwischen 1918 und 1920

Im Herbst 1918 war absehbar, dass der 1. Weltkrieg nicht mehr lange dauern würde und eine neue Staatenordnung in Europa im Entstehen war. Am 21. Oktober 1918 kamen die 208 ver­blieb­enen Abgeordneten des Reichsrats im Niederösterreichischen Landhaus zusammen. Sie wollten einen neuen, selbstständigen Staat gründen. 

Die Verfassungsdebatten wurden von Oktober 1918 bis Juni 1920 intensiv geführt: Darunter fallen etwa der erster Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung, die erste Verfassung der Republik, die Vorarbeiten für eine neue Verfassung bis hin zu den Länderkonferenzen in Salzburg und Linz.

Debattiert wurden unter anderem Fragen der Staatsorganisation oder Möglichkeiten direkter Demokratie, aber auch politische Streitfragen wie z. B. das Verhältnis zwischen Bund und Ländern oder das Wahlrecht waren Thema.

Die Verfassungsdebatten

Letzte Chance für eine Verfassung

1920 nahmen die Gegensätze innerhalb der Regierungskoalition von Sozialdemokraten und Christlichsozialen zu. Die ideologischen Gegensätze zwischen den Parteien wurden immer deutlicher ausgesprochen. Im Juni 1920 zerbrach die Koalition. Es gab keine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mehr. 

Erfahren Sie hier mehr über die spannenden Ereignisse, die am Ende eine neue Dynamik in die Verfassungsberatungen brachten.

Letzte Chance für eine Verfassung

Beratungsgrundlagen

Dem Unterausschuss des Verfassungsausschusses lagen im wesentlichen vier Entwürfe vor, welche die Grundlage der Beratungen im Ausschuss bildeten. Es war der Renner-Mayr-Entwurf, der Linzer-Entwurf, der Entwurf der Großdeutschen Vereinigung ein weiterer Entwurf aus der Feder von Michael Mayr.

Die Entwürfe im Original finden Sie unter Beratungsgrundlagen.

Unterausschuss des Verfassungsausschusses

In insgesamt 18 Sitzungen vom 11. Juli bis 23. September 1920 berieten die Mitglieder des Unterausschusses des Verfassungsausschusses über die Bestimmungen der neuen Verfassung.

Erfahren Sie hier alles über die wesentlichen Diskussionspunkte in den einzelnen Sitzungen des Unterausschusses oder lesen Sie direkt in den Protokollen der Sitzungen nach:

Unterausschuss des Verfassungsausschusses

Bericht des Verfassungsausschusses und Plenarberatungen

Am 24. und 25. September 1920 befasste sich der Verfassungsausschuss mit dem Ergebnis der Beratungen im Unterausschuss. Die Nationalversammlung beschloss am 1. Oktober 1920 einstimmig das Bundes-Verfassungsgesetz.

Am 17. Oktober wurde dann der erste Nationalrat, der Nachfolger der Konstituierenden Nationalversammlung, gewählt und am 10. November 1920, dem Tag der ersten Sitzung des Nationalrats, trat das Bundes-Verfassungsgesetz in Kraft.

Die Protokolle und den Bericht der Sitzung des Verfassungsausschusses, die Stenographischen Protokolle über die Konstituierende Nationalversammlung sowie das Staatsgesetzblatt, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in Kraft trat, finden Sie unter:

Bericht des Verfassungsausschusses und Plenarberatungen

Pressespiegel zur Verfassungsdiskussion im Sommer 1920

Die Verfassungsdiskussion stieß im Sommer 1920 auf reges mediales Interesse. Anhand von Zeitungsberichten lässt sich daher nachvollziehen, welche Themen für welche Parteien von besonderer Bedeutung waren. In diesen Zeitungsberichten werden auch Sitzung des Verfassungsausschusses dokumentiert, deren originale Protokolle heute verschollen sind. 

Lesen Sie die Berichterstattung in der Wiener Zeitung, der Arbeiter-Zeitung, der Neuen Freien Presse sowie der Reichsposts über diese ereignisreiche Zeit:

Pressespiegel Sommer 1920