Dringliche Anfrage
der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Frauen-Volksbegehren und Gentechnik-Volksbegehren (2234/J) 13
Begründung: MMag. Dr. Madeleine Petrovic 15
Bundesministerin Mag. Barbara Prammer 19
Debatte:
MMag. Dr. Madeleine Petrovic (tatsächliche Berichtigung)49
Dr. Walter Schwimmer (Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung)49
Dr. Walter Schwimmer (tatsächliche Berichtigung)51
Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend Erhöhung der Zahl der Eintragungslokale bei Volksbegehren – Ablehnung 27, 59
Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend Abschaffung bürokratischer Schikanen gegen Volksbegehren – Ablehnung 45, 59
Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend verpflichtende Volksabstimmung aufgrund erfolgreicher Volksbegehren – Ablehnung 51, 59
Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen betreffend Kennzeichnung gentechnisch veränderter Produkte – Ablehnung 53, 59
Entschließungsantrag der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend Maßnahmen zur Förderung der Familien – Ablehnung 54, 59
Eingebracht wurden
Petitionen 66
Petition betreffend Anerkennung der Gebärdensprache (Ordnungsnummer 23) (überreicht vom Abgeordneten Dr. Volker Kier)