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Parlamentskorrespondenz Nr. 529 vom 25.06.2010

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Termine
Sachbereich:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche

Die Parlamentswoche auf einen Blick (28. 06. - 02. 07. 2010)

Plenarsitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Buchpräsentation

Montag, 28. Juni

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und –redakteure laden zur Präsentation des Buches "Das unermüdliche Bohren harter Bretter. Die parlamentarischen Spuren von Terezija Stoisits 1990 – 2007" von Andreas J. Obermaier. (18.30 Uhr, Palais Epstein)

Dienstag, 29. Juni

Der Budgetausschuss hält eine Sitzung ab. (10.30 Uhr)

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen tritt zu einer Sitzung zusammen. (11 Uhr)

Eine aktuelle Aussprache steht an der Spitze der Tagesordnung des Sportausschusses. (12 Uhr)

Im Finanzausschuss gibt es eine aktuelle Aussprache mit der Spitze der Oesterreichischen Nationalbank. (14 Uhr)

Im Anschluss an diese aktuelle Aussprache findet eine weitere Sitzung des Finanzausschusses statt. (15 Uhr)

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist das zentrale Thema einer Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union. (16 Uhr)

Mittwoch, 30. Juni

Auf der Tagesordnung des Kulturausschusses stehen u.a. eine Novelle zum Filmförderungsgesetz, die EU-Vorschau für den Ressortbereich und eine Reihe von Anträgen. (10 Uhr)

Eine aktuelle Aussprache und 22 weitere Punkte – darunter die Mindestsicherung - stehen auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. (10.15 Uhr)

Energiefragen, Ratingagenturen und das Kulturerbe-Siegel sind die Themen einer Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats. (14.30 Uhr)

Das Thema Kinderrechte steht, neben anderen, auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses. (15 Uhr)

Donnerstag, 01. Juli

Die 786. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Bundeskanzler Werner Faymann. Auf der Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat am 16. und 17. Juni gefasst hat, sowie mehrere Tätigkeitsberichte aus den Ressorts. (9 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)

Der Außenpolitische Ausschuss beginnt seine Sitzung mit einer aktuellen Aussprache. Weiter auf der Tagesordnung : die EU-Vorschau des Ressorts, der Bericht über die Entwicklungszusammenarbeit, ein Europarats-Übereinkommen und sechs Anträge von Oppositionsfraktionen. (10 Uhr)

Drei Regierungsvorlagen – darunter die Regelung bezüglich der Fußfessel -, eine Bürgerinitiative ("Anti-Mobbing-Gesetz"), eine Petition (Gerichtstag in Arbeits- und Sozialrechtssachen am Bezirksgericht St. Johann im Pongau) und drei Anträge von Oppositionsfraktionen stehen auf der Tagesordnung des Justizausschusses. (11 Uhr)

Eine umfangreiche Tagesordnung – Berichte, Regierungsvorlagen, Anträge - erwartet die Mitglieder des Gesundheitsausschusses. (14 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)