Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 16

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

finanzgesetz 2002 geändert werden (Deregulierungsgesetz  Öffentlicher Dienst 2002) (1182, 709/A und 1260/NR sowie 6687 und 6744/BR d. B.)

(42) Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert wird (1261/NR sowie 6688 und 6745/BR d. B.)

Berichterstatter: Mag. Thomas Ram 227

[Antrag zu (41), gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates  soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt  keinen Einspruch zu erheben und zu (42) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Herbert Würschl 227

Alfred Schöls 229

Mag. Melitta Trunk 229 und 238

Bundesminister Mag. Herbert Haupt 232

Dr. Klaus Peter Nittmann 234

Theodor Binna 236

Dr. Renate Kanovsky-Wintermann 236

Annahme des Antrages des Berichterstatters zu (41), gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates  soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt  keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 239

Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Melitta Trunk und KollegInnen betreffend politische Verantwortung für den Grazer Sexskandal 231

Zurückziehung 238

Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Melitta Trunk und KollegInnen betreffend politische Verantwortung für den Grazer Sexskandal 239

Ablehnung 240

Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (42) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 240

(43) Entschließungsantrag der Bundesräte Ludwig Bieringer, Manfred Gruber, Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Bewerbung der Stadt Salzburg für die Olympischen Winterspiele 2010 (132/A(E)-BR/02 sowie 6746/BR d. B.)

Berichterstatterin: Mag. Melitta Trunk 240

(Antrag, der Bundesrat wolle die beigedruckte Entschließung annehmen)

Redner:

Josef Saller 240

Manfred Gruber 241

Dr. Robert Aspöck 242

Ernst Winter 242

Annahme des Antrages der Berichterstatterin, der Bundesrat wolle die beigedruckte Entschließung annehmen (mit Stimmeneinhelligkeit) (E/181-BR/02) 242


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite