Präsident Edgar Mayer: Ich eröffne die 818. Sitzung des Bundesrates.
Einen schönen guten Morgen, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, und auch an die Zuseher vor den Fernsehbildschirmen oder via Livestream im Internet ein herzliches Grüß Gott!
Das Amtliche Protokoll der 817. Sitzung des Bundesrates vom 7. Februar 2013 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Gregor Hammerl, Ferdinand Tiefnig, Kurt Strohmayer-Dangl und Juliane Lugsteiner.
Präsident Edgar Mayer: Eingelangt ist ein Schreiben des Landtages Steiermark betreffend Mandatsverzicht eines Mitgliedes und Entsendung eines Ersatzmitgliedes in den Bundesrat.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben der Zweiten Präsidentin des Landtages Steiermark betreffend Mandatsverzicht:
„LANDTAG STEIERMARK
Zweite Präsidentin Mag.a Ursula Lackner
Herrn
Bundesratspräsident Edgar Mayer
Parlament – Bundesratsdienst
Dr. Karl Renner-Ring 3
1017 Wien
Graz, am 11. März 2013
Sehr geehrter Herr Präsident!
Herr Bundesrat Mag. Gerald Klug hat mit Schreiben vom 8. März 2013 mitgeteilt, dass er mit seiner Angelobung als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport auf sein Mandat im Bundesrat verzichtet.
Herr Bundesrat Mag. Gerald Klug wurde heute von Herrn Bundespräsidenten zum Bundesminister für Landesverteidigung und Sport angelobt.
Aufgrund der am 21. Oktober 2010 durchgeführten Wahlen zum Bundesrat wurde auf der zweiten Bundesratsmandatsposition neben Herrn Mag. Gerald Klug Herr Richard Wilhelm zum Ersatzmitglied gewählt. Mit dem Verzicht von Herrn Mag. Gerald Klug rückt Herr Richard Wilhelm auf dieser Position als Mitglied in den Bundesrat nach.
Ich ersuche um Kenntnisnahme und entsprechende Veranlassung und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Mag.a Ursula Lackner“
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