Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Minister, meine Damen und Herren, einen wunderschönen guten Morgen! Ich begrüße recht herzlich zur 840. Sitzung des Bundesrates und eröffne diese. Ich begrüße Sie recht herzlich, Herr Minister Dr. Ostermayer, und freue mich, dass Sie heute zur Fragestunde bei uns sind. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Folgenden Hinweis noch: Sie alle haben Unterlagen mit den nächsten Terminen, die wir als Bundesrat veranstalten, bekommen. Ganz wichtig ist mir, darauf hinzuweisen, den Termin 11. Mai einzutragen, da geht es um eine Veranstaltung, die wir als Bundesrat in St. Pölten machen. „Begabungen erkennen, Begabungen fördern“, das ist eine ganz wichtige Veranstaltung, denn wir möchten ja schauen, wie wir unsere Jugend unterstützen und fördern können.
Wir haben auch zwei bedeutende Referenten gewonnen, Dr. Hengstschläger und Mag. Heinzlmaier, und es wäre wirklich sehr, sehr schön, wenn Sie sich den Termin eintragen und nach St. Pölten kommen würden. Wir werden im Anschluss auch noch die Möglichkeit haben, neben den Vorträgen St. Pölten und die Bildungseinrichtungen ein bisschen kennenzulernen. Bitte, tragen Sie sich diesen und auch die anderen Termine ein. – Danke schön.
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Das Amtliche Protokoll der 839. Sitzung des Bundesrates vom 12. März 2015 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Gerhard Dörfler, Ewald Lindinger, Christian Poglitsch, Walter Temmel und Richard Wilhelm.
Präsidentin Sonja Zwazl: Wir gelangen nun zur Fragestunde, und ich bedanke mich noch einmal, dass wir heute die Gelegenheit haben, an Sie, Herr Minister, die Fragen zu stellen.
Ich weise darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
Präsidentin Sonja Zwazl: Wir kommen nun zur ersten Anfrage an den Minister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, 1859/M-BR/2015, und ich bitte den ersten Anfragesteller um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Wie werden mit der von Ihnen geplanten Novelle des Bundesvergabegesetzes Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping gesetzt?“
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
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