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Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2005 und 2006 (III-330-BR/2007 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung (BR)

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2005 und 2006, vorgelegt vom Bundeskanzler


Regierungsmitglied: Dr. Alfred Gusenbauer Regierungsmitglied

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
06.09.2007 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
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  Ausschussberatungen BR  
06.09.2007 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
11.10.2007 748. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates S. 33
17.06.2008 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses  
17.06.2008 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 7967/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
19.06.2008 Auf der Tagesordnung der 757. Sitzung  
19.06.2008 757. Sitzung: Debatte  
19.06.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Johann Kraml (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 105-107
Jürgen Weiss (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 107-109
Stefan Schennach (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 109-111
Albrecht Konecny (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 112
Ing. Siegfried Kampl (A) WortmeldungsartPro ProtokollS. 112-113
19.06.2008 757. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ortstafel-Erkenntnisse des VfGH (215/UEA-BR/2008)
abgelehnt
mehrstimmig
 
19.06.2008 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
Einhellig
 
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  Berichterstattung / PDF, 13 KB HTML, 38 KB