11. Punkt:
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird (97/A)*****
Inhalt
Nationalrat
Mandatsverzicht der Abgeordneten Eleonora Hostasch 24
Angelobung der Abgeordneten Mag. Maria Kubitschek 24
Personalien
Verhinderungen 24
Geschäftsbehandlung
Verlangen der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer und Genossen, den Selbständigen Entschließungsantrag 133/A (E) der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer und Genossen betreffend gemeinsames Vorgehen aller im Nationalrat vertretener Parteien zur Beendigung der Maßnahmen der 14 EU-Staaten dringlich zu behandeln – laut § 57b der Geschäftsordnung nicht möglich 41
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 347/AB gemäß § 92 Abs. 1 der Geschäftsordnung 41
Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung 142
Redner:
Bundesministerin Dr. Elisabeth Sickl 145
Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Pittermann und Genossen gemäß § 92 Abs. 3 der Geschäftsordnung, die Anfragebeantwortung 347/AB zu 332/J nicht zur Kenntnis zu nehmen – Ablehnung 146, 150
Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 42
Antrag der Abgeordneten Edith Haller, Ridi Steibl und Genossen, den Bericht des Familienausschusses (70 d. B.) über das Familien-Volksbegehren (1 d. B.) gemäß § 53 Abs. 6 Z. 2 der Geschäftsordnung an den Familienausschuss rückzuverweisen – Annahme 50, 80
Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka betreffend Ausführungen der Bundesministerin Dr. Elisabeth Sickl in der Debatte über Tagesordnungspunkt 1 53
Wortmeldung der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter in Bezug auf die Ausführungen des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka 54