Beginn der Sitzung: 10.02 Uhr
Vorsitzende:
Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die Sitzung ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 40. Sitzung vom 18. und 19. Oktober sowie der 41. und 42. Sitzung vom 19. Oktober 2000 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind der Präsident des Nationalrates Dr. Heinz Fischer sowie die Abgeordneten Dr. Grünewald, Mag. Lunacek, Dr. Partik-Pablé, Dr. Glawischnig, Gaál, Lackner, Leikam, Nürnberger, Dr. Zernatto, Dr. Spindelegger und Dr. Fekter.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Harald Fischl auf ihre Mandate verzichtet haben und an ihrer Stelle Ing. Kurt Scheuch und Mag. Gerhard Hetzl in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Haller, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.
Schriftführerin Edith Haller: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Haller leisten die nachstehend angeführten Abgeordneten die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe":
Ing. Kurt Scheuch, Mag. Gerhard Hetzl.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich begrüße die neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer wird durch Bundesminister Dr. Martin Bartenstein vertreten, Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer durch Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner.