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Scheidemünzengesetz, Änderung (663 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 331/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Scheidemünzengesetz 1988 geändert wird


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
21.10.2004 Einlangen im Nationalrat  
21.10.2004 Vorgesehen für den Finanzausschuss  
09.11.2004 82. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 32
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
10.11.2004 83. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss S. 9
01.12.2004 Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses  
01.12.2004 Finanzausschuss: Bericht 736 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
26.01.2005 93. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 214-217
26.01.2005 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Gabriele Tamandl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 215 Video 
Mag. Dietmar Hoscher (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 215-216 Video 
Josef Bucher (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 216 Video 
Michaela Sburny (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 216-217 Video 
26.01.2005 93. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 217
26.01.2005 93. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 217
26.01.2005 Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates  
26.01.2005 Beschluss im Nationalrat 331/BNR  
28.01.2005 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
28.01.2005 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 25.03.2005)  
28.01.2005 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
28.01.2005 Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates  
01.02.2005 Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
01.02.2005 Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 7211/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
02.02.2005 Auf der Tagesordnung der 718. Sitzung  
02.02.2005 718. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Theodor Binna S. 114-115
02.02.2005 718. Sitzung: Debatte  
02.02.2005 718. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 115
02.02.2005 Beschluss im Bundesrat 331/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 10/2005  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

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Dokumente und Fassungen

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