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Einkommensteuergesetz, EG-Amtshilfegesetz u.a., Änderung (848 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 363/BNR
mehrstimmig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das EG-Amtshilfegesetz, das EU-Quellensteuergesetz, das Zollrechts-Durchführungsgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2005 und das Kunstförderungsbeitragsgesetz 1981 geändert werden


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

bezieht sich auf: Einkommensteuergesetz 1988, EG-Amtshilfegesetz, Änderung (256/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
31.03.2005 Einlangen im Nationalrat  
31.03.2005 Vorgesehen für den Finanzausschuss  
05.04.2005 102. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 10
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
06.04.2005 103. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss S. 8-9
28.04.2005 Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses  
28.04.2005 Finanzausschuss: Bericht 897 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
11.05.2005 109. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 206-213
11.05.2005 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Johann Moser (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 208-209 Video 
Dr. Ferdinand Maier (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 209 Video 
Josef Bucher (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 209-210 Video 
Mag. Werner Kogler (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 210-211 Video 
Jakob Auer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 211 Video 
Johann Ledolter (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 212 Video 
11.05.2005 109. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, F))
S. 212-213
11.05.2005 109. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 213
11.05.2005 Auf der Tagesordnung der 109. Sitzung des Nationalrates  
11.05.2005 Beschluss im Nationalrat 363/BNR  
13.05.2005 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
13.05.2005 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 08.07.2005)  
17.05.2005 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
17.05.2005 Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates  
23.05.2005 Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
23.05.2005 Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 7264/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
25.05.2005 Auf der Tagesordnung der 722. Sitzung  
25.05.2005 722. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Hans Ager S. 100-101
25.05.2005 722. Sitzung: Debatte  
25.05.2005 722. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig
S. 101
25.05.2005 Beschluss im Bundesrat 363/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 34/2005  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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